Am 3. und 4. April 2012 jährt sich die Bombardierung Nordhausens zum 67. Mal. Doch wie sieht die Erinnerung an dieses wichtige Ereignis der Stadtgeschichte heute aus? Wie ordnen die Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger die Luftangriffe der Alliierten in den Verlauf des Zweiten Weltkrieges ein? Wird beim Gedenken an die „deutschen Opfer“ gar mit zweierlei Maß geurteilt? Und wie kann die Zukunft eines würdigen Erinnerns aussehen?

Zur Diskussion dieser Fragen lädt das Bündnis gegen Rechtsextremismus am 2. April 2012 in das Audimax der FH Nordhausen ein. Zusammen mit dem Verein Schrankenlos e.V. organisiert das BgR am Vorabend des Jahrestages eine Podiumsdiskussion „Zum Umgang mit der Bombardierung Nordhausens – Erinnern als Gradmesser der Gegenwart“. Einen einführenden Vortrag hält der Historiker Martin C. Winter, Autor des Buches „Öffentliche Erinnerungen an den Luftkrieg in Nordhausen 1945-2005“. Darüber hinaus werden sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, Gedenkstättenleiter Dr. Jens-Christian Wagner, Dompfarrer Richard Hentrich und Katja Fiebiger vom Verein „Mobile Beratung für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ der Debatte stellen. Die Moderation übernimmt der freie Journalist Sebastian Voigt aus Leipzig.

Anlass für diese Veranstaltung ist nicht zuletzt die Sorge darüber, dass die offiziellen Gedenkveranstaltungen an die Bombardierungen Nordhausens zunehmend zur Kulisse rechtsextremer Geschichtsumdeutung wurden. Neonazis der Region haben in den letzten Jahren immer deutlich Präsenz gezeigt. Die Zahl teilnehmender Rechtsextremer stieg bis 2011 auf rund 30 Personen an – eine alarmierende Entwicklung, zumal auch mehrere NPD-Mitglieder in Stadtrat und Kreistag sitzen.

Diskutieren Sie mit!

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, mit den Podiumsteilnehmenden in Austausch zu treten. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Termin: Montag, 2. April 2012, 19 Uhr
Veranstaltungsort: Audimax der Fachhochschule Nordhausen
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bgr-nordhausen.de oder per Mail, info@bgr-nordhausen.de
PM als pdf-Datei zum Download

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Im Audimax der Fachhochschule Nordhausen (FHN) wird ab 19 Uhr eine Podiumsdiskussion mit dem Titel »Zum Umgang mit der Bombardierung Nordhausens – Erinnern als Gradmesser der Gegenwart« stattfinden. Zu Beginn wird der Historiker Martin C. Winter, Autor des Buches »Öffentliche Erinnerungen an den Luftkrieg in Nordhausen 1945-2005″, ein Inputreferat halten. Im Anschluss werden auf dem Podium Barbara Rinke (Oberbürgermeistern), Dr. Jens-Christian Wagner (KZ- Gedenkstätte Mittelbau-Dora), Richard Hentrich (Dompfarrer), Martin C. Winter (Historiker) und Katja Fiebiger (Mobit e.V.) zum Thema diskutieren. Durch die Veranstaltung moderiert der freie Journalist Sebastian Voigt. Der Eintritt ist frei!

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Mit freundlicher Genehmigung des ART.NordThüringen und den Autorinnen Lea Stein und Anna Grossmann.

Dresden is calling – Magdeburg is drowning

Als im Juli 2011 ein trauriges Trüppchen Neonazis durch Nordhausen marschierte war auf einem ihrer Transparente zu lesen: „Die Straße gehört uns.“ Im Juli in Nordhausen entsprach das den Tatsachen. Doch dies dürfte für die gesamte extreme Rechte Deutschlands relativ unbedeutend gewesen sein. Doch in Magdeburg und Dresden stellt sich die Situation anders dar. Beide Städte sind seit vielen Jahren Orte extrem rechten Geschichtsrevisionismus durch organisierte Aufmärsche mit unterschiedlichen Funktionen für die extrem rechte Szene. Nach außen hin geht es um „die Köpfe und Herzen des Volkes“, wie es in zahlreichen Strategiepapieren heißt. Außerdem sollen sie – wie das Beispiel Nordhausen zeigt – eine Machtdemonstration und damit ein deutliches Zeichen an politische Gegner und das verhasste System sein. Doch viel wichtiger als die Außenwirkung sind die Bedeutungen für die Szene selbst. Gerade für das aktionsorientierte Spektrum der extremen Rechten sind Demonstrationen ein Teil des subkulturellen Angebots und dienen damit auch der Stärkung nach innen. Hinzu kommt, dass besonders die Demonstrationen mit hohen Teilnehmerzahlen helfen, die kollektive Identität der extremen Rechten zu stärken. Dies steigert sich durch die für die Szene wichtigen Anlässe oder Daten, an denen die Veranstaltungen durchgeführt werden. Besonders bei den großen Aufmärschen stehen sie meist in Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus und erhöhen für die Szene so den symbolischen Wert. Dies können wie in Dresden geschichtsrevisionistische Aufmärsche eines deutschen Opferkultes sein oder Huldigungen eines NS-Verbrechers wie Rudolf Heß in Wunsiedel.

Seit einiger Zeit finden in der extrem rechten Szene Diskussionen über die Bedeutung dieser Demonstrationen statt und es scheinen sich Veränderungen anzukündigen. In welcher Form ist bisher nicht zu erkennen. Doch gibt es auch in diesem Frühjahr vor allem zwei wichtige neonazistische Aufmärsche: Magdeburg und Dresden. Beide Märsche sind in einem gemeinsamen Veranstaltungsbündnis mit gemeinsamer Internetpräsenz organisiert und werden anscheinend von einem sich überschneidenden Organisationskreis vorbereitet.

Magdeburg is drowning

Zunächst werden Neonazis am 14. Januar in Magdeburg zum Tag der Bombardierung aufmarschieren. Bisher kam der Landeshauptstadt von Sachsen Anhalt in diesem Zusammenhang wenig Aufmerksamkeit zu, obwohl es seit rund zehn Jahren entsprechende neonazistische Aktionen gab, die bis 2005 auf immerhin 1.000 Teilnehmer anstiegen. Nach einem Abfall bis 2010 scheinen sich die Zahlen nun um die 1.000 zu stabilisieren. Trotz vieler engagierter Menschen vor Ort ist man in Magdeburg weit entfernt von einem breiten Protest wie in Dresden. Die letzten Jahre konnten hier Neonazis nahezu ungestört ihre angemeldete Route ablaufen. Durch die herben Niederlagen in Dresden könnte Magdeburg auch zu einem neuen Anlaufort für Neonazis werden, da man hier eine starke Gegenwehr wie in Dresden bisher nicht befürchten muss. Magdeburg und Dresden sind also in vielerlei Hinsicht nicht getrennt voneinander zu sehen: Weder ideologisch, noch organisatorisch. Deshalb heißt es in diesem Jahr auch den Aufmarsch in Magdeburg verstärkt zu beobachten und sich einen Tag für einen Ausflug in die Sachsen-Anhaltinische Hauptstadt frei zu halten. Magdeburg zu Dresden!

Dresden calling

Was die letzten beiden Jahre in Dresden geschafft wurde, ist beeindruckend. Ein breites Bündnis von bis zu 20.000 Menschen aus ganz unterschiedlichen Kontexten hat tausende Nazis in die Schranken gewiesen und diesen gezeigt, dass Dresdens Straßen keineswegs ihnen gehören. An diese Leistung muss angeknüpft werden. Trotz oder auch gerade wegen der fragwürdigen Aktionen der Polizei im letzten Jahr sollte sich niemand einschüchtern lassen. Dies macht auch Lothar König, der Jugendpfarrer von Jena, im Mobilisierungsvideo der Gegenveranstaltung deutlich. Das dritte Mal in Folge erwartet die Nazis in Dresden eine Niederlage, die nur möglich sein wird, weil tausende engagierte Bürgerinnen und Bürger auf die Straße gehen, um so ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen. Die Grundlage dafür wurde besonders im vergangenen Jahr geschaffen, als sich mehr Dresdner Bürgerinnen und Bürger an den Protesten beteiligten und damit die künstlich aufgebaute Trennung aus dem Vorjahr zurück wiesen. Doch es können nie genug Menschen sein, die sich dieser Ideologie und diesem Geschichtsbild entgegenstellen. Also heißt es einen Monat nach Magdeburg auf nach Dresden, um eine weitere Landeshauptstadt zu besichtigen. Die Bündnisse in Dresden brauchen auch 2012 jede Unterstützung, die sie bekommen können!

How they gonna Come?

Die Niederlage für die Neonazis in Dresden war 2011 unübersehbar. War es im Vorjahr noch etwa 6.000 Rechtsextremen gelungen, wenigstens bis zum Bahnhof Neustadt zu kommen, warteten nun etwa 50 Neonazis frierend auf den Beginn der zentralen Kundgebung am Nürnberger Platz. Am Bahnhof wurden etwa 600 Kameraden mit „Nazis raus“-Rufen empfangen und wurden nach stundenlangem Warten zurück zu den Zügen geleitet. Nur im Stadtteil Plauen konnten sich rund 800 Neonazis versammeln, die ihre Busse schon vorher verlassen hatten und weitestgehend ohne Polizeibegleitung marschieren konnten. Während des Tages konnten sich aber auch rechtsextreme Gruppen frei in der Stadt bewegen und dort Angst und Schrecken verbreiten. So griffen etwa 200 Neonazis unter den Augen der Polizei ein linkes Hausprojekt an und schmissen dort mit Steinen die Scheiben ein. Ebenso wie das dezentrale Vorgehen der Neonazis unter Führung vom damaligen Mitglied des NPD-Bundesvorstandes Thomas Wulff fällt wohl auch die gewalttätige Attacke unter „konsequentes Durchsetzen“, das später in Neonazi-Foren gelobt wird. Dies zeige, „dass wir aus Fehlern des Vorjahres gelernt haben“, heißt es dort. Denn die Verunsicherung der potenziellen Teilnehmer macht die Organisation des Aufmarschs schwer: wer fährt schon gerne durch die Republik, um sich stundenlang die Beine in den Bauch zu stehen. Doch auch der Event-Charakter mit gewalttätigen Übergriffen als Folgen fällt den Organisatoren auf die Füße, denn er steht der gewünschten Form eines „Trauermarschs“ diametral entgegen. Aus diesem Grund steht zu befürchten, dass der bislang problemlos durchgeführte Aufmarsch in Magdeburg in absehbarer Zeit die zentrale Veranstaltung in Dresden ersetzen könnte. Deshalb ist es umso wichtiger, gemeinsam Zeichen gegen Neonazismus, gegen Rassismus und Geschichts- revisionismus zu setzen! Auf nach Dresden und Magdeburg!

Anmerkung des BgR Nordhausen:

Aus Nordhausen werden Busse nach Dresden organisiert, weitere Informationen hier.

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Daher werden wir am 13. Februar 2012 den „Täterspuren“-Mahngang durchführen, um an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern.

„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – durch dieses Motto war unser Handeln der letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

„Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Mit einem breiten Bündnis aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen haben wir deutlich gemacht: Blockaden sind legitim, und Dresden geht uns alle an!

AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen „gläsernen Demonstranten“ zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte.

Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden. Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit!

Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Anmerkung des BgR Nordhausen:

Aus Nordhausen werden Busse nach Dresden organisiert, weitere Informationen hier.

Mit diesem Text möchten wir die Ereignisse vom 30. Juli 2011 wiedergeben. Was uns aber viel wichtiger ist, wir möchten damit eine längst überfällige Diskussion anstossen. Nordhausen hat ein Problem, ein Problem mit einer agilen extrem rechten Szene und vor allem mit dem hohen Gewaltpotential etlicher Personen, der unterschiedlichen Gruppierungen, in dieser Szene. Wir wünschen uns ernstgemeinte und inhaltliche Reaktionen und hoffen ein klein wenig eine Diskussion zu entfachen.

Es waren knapp sechzig Mann, die am vergangenen Samstag lauthals grölend durch die weiträumig abgesperrten Straßen Nordhausens zogen. Wem es überhaupt gelang, dem Krach der aus dem Lautsprecher drang, artikulierte Sätze zu entnehmen, der bekam die üblichen platten Parolen zu hören. Der Gegenprotest hielt sich in Grenzen und vom Lärm einmal abgesehen, wird der Demonstrationszug kaum mit dem normalen Bürger in Kontakt gekommen sein. Die meisten Nordhäuserinnen und Nordhäuser werden wohl nicht einmal gewusst haben, dass Personen aus der extrem rechten Szene, unterstützt durch die Rechtsextreme NPD, zum Protestmarsch aufgerufen hatte. – Nordhausen hat weggeschaut und den Spuk vorüberziehen lassen.

Vor knapp zwei Monaten sah das noch ganz anders aus. Da drohten bis zu 1000 Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik in der beschaulichen Rolandsstadt einzufallen, um dem »Thüringentag der nationalen Jugend« beizuwohnen, einem der größten Events der rechten Szene in Thüringen. Dank dem engagierten Einschreiten von Verwaltung und Bürgergesellschaft fand der »Thüringentag« letztlich nicht in Nordhausen, sondern im benachbarten Sondershausen statt. Wie die Nordhäuser am vergangenen Samstag entschied man sich in Sondershausen am 4. Juni dafür, die Nazis zu ignorieren und verbannte ihre Veranstaltung in das Industriegebiet. Auch hier zog der Spuk vorüber.

Zwei Schlussfolgerungen scheinen sich nun aufzudrängen. Zum einen war der 4.Juni wie auch der vergangene Samstag für die extrem rechte Szene vor allem eines: eine ordentliche Blamage. Zum anderen erweist sich das Konzept, »Ignorieren« als einfach, bequem und vermeintlich erfolgreich.

Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Die Einordnung dieser und ähnlicher Ereignisse fällt innerhalb der rechten Szene meist ganz anders aus, da die Zielsetzungen und der Zweck solcher Veranstaltungen sich nicht mehr mit den in der Öffentlichkeit gängigen Interpretationen decken. Vorstellungen vom typischen Nazi, mit Glatze, Bomberjacke und Springerstiefel sind längst überholt. Im vergangenen Jahrzehnt hat sich die Szene visuell wie auch strukturell neu erfunden. Neben der NPD haben sich die »freien Kameradschaften« etabliert, Organisationen die wie Vereine funktionieren aber ohne offizielle oder formale Strukturen auskommen und so nur schwer verboten werden können.

Aus den Kameradschaften gingen zuletzt die Autonomen Nationalsozialisten (AN) hervor, die bewusst Kleidungsstil und Symbolik linker Subkulturen adaptiert haben, von diesen, zumindest äußerlich, oft kaum noch zu unterscheiden sind und als besonders gewalttätig gelten.

Verschiedene Studien haben sich mit dem Wandel der Rechtsextremen Szene befasst. Zuletzt versuchten sich Alexander Häusler und Jan Schedler mit ihrer Untersuchung »Neonazismus in Bewegung« an einer wissenschaftlichen Einordnung des Phänomens »AN«. Die Polizei hat die Subkultur der Rechtsextremen Sphäre als Grund für „eine neue Qualität der Gewalt“ ausgemacht und zuletzt warnte selbst Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) vor der erklärten Gewaltbereitschaft der AN.

Mit Versatzstücken aus Jugendkulturellen Strömungen, Musik und modernen Kommunikationsformen ist es der rechten Szene gelungen, das biedere Glatzkopf-Image nach und nach abzulegen. Zusammen mit den visuellen und strukturellen Veränderungen änderten sich so auch Sinn und Zweck der öffentlichen Aktionen. Auf Demonstrationszügen geht es dem Großteil der extremen Rechten nicht mehr darum »den Bürger« anzusprechen oder sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren und die eigenen politischen Inhalte zu vermitteln.

Konzerte, Festveranstaltungen und auch kleinere Demonstrationszüge zielen zu allererst auf das eigene Klientel ab und dienen neben der inneren Festigung der Szene auch dazu, potentiellen neuen Mitgliedern den neuen rechten »Lifestyle« schmackhaft zu machen.

Die Nazis in spe sind bei ihrem Eintritt meist jung, unpolitisch und »erlebnisorientiert« wie es im Szenejargon heißt. Flugblatt- und Transparentaktionen, Angriffe auf vermeintlich linke Szenekneipen oder Abgeordnetenbüros der verhassten Demokraten, Reviermarkierung mit Aufklebern und Graffiti, gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei und anderen ausgemachten Feinden und eben auch Konzerte und Demozüge gehören zum rechtsextremen Alltag und haben die Ideologische Grundprägung samt biologistischen Menschenbild und nationalistischen Volksgemeinschafts- verständnis als maßgebenden Faktor der Zusammengehörigkeit auf den zweiten Platz verdrängt. Action ist gefragt.

Mit der Inszenierung als Parias die außerhalb des Systems stehen, sich dem gesellschaftlichen Mainstream im Alltag und auf der Straße aggressiv entgegenstellen und dem Glauben vor niemanden außer den eigenen »Kameraden« Rechenschaft ablegen zu müssen, wird die junge und desillusionierte Generation gelockt. Die tatsächliche politische Indoktrination ergibt sich im Laufe der Szenezugehörigkeit von ganz alleine.

Betrachtet man die Ereignisse vom Samstag und die Aktionen des rechten Milieus im vergangenen Jahr, wie zum Beispiel das Auftreten der Neonazis zur Kranzniederlegung am 3.April oder die Angriffe auf Beamte, Bürger und Kneipen im Herbst und Winter 2010 aus diesem Blickwinkel, ändern sich auch die Schlussfolgerungen. Die NPD mag sich am Samstag, zumindest politisch betrachtet, lächerlich gemacht haben.

Die lokalen »freien Kräfte« hingegen, zu denen auch der Hauptanmelder der Demonstration gehörte, verbuchen den Tag wohl eher als weiteren Erfolg. Nordhausen wird zur ehemaligen »Antifaschistischen Hochburg« stilisiert in der sich die Nordthüringer Szene nunmehr frei und ohne nennenswerte demokratische Gegenwehr bewegen, inszenieren und weiter etablieren kann.

Es ist auch nicht von Bedeutung ob Anwohner oder Passanten verstanden haben, was da am Samstag aus den Boxen schallte. Die Lautstärke zählt. Wenn ein Zug von gerade einmal sechzig Personen die halbe Stadt beschallt, dann erzeugt das Beklemmung bei der Bevölkerung. Als Bedrohung wahrgenommen zu werden befördert den selbstgewählten Mythos der Autonomen Nationalisten und bestärkt das Selbstverständnis der Gruppe.

Das Konzept »Ignorieren« ist somit alles andere als erfolgreich, im Gegenteil, es spielt den Rechtsextremen in die Hände. Die Nazis betrachten sich nicht als versprengtes Häufchen radikaler, fehlgeleiteter junger Männer, die einsam durch leere Straßen ziehen und wenig bis gar keine Aufmerksamkeit erregen können, sondern als Platzhirsche, denen sich niemand in den Weg stellt, da sich niemand traut die Auseinandersetzung zu suchen.

Die Diskussion welchen Weg die Politik im Umgang mit den Rechtsextremen beschreiten sollte ist in Nordhausen mit dem Einzug der NPD in den Stadtrat und den Kreistag bereits einmal geführt worden. Die rechtsextreme Szene hat sich jedoch gewandelt und die bewährten Vorstellungen von »dem Nazi«, die den öffentlichen Diskurs bestimmt haben und nach wie vor bestimmen, sind überholt. Es ist daher dringend notwendig, dass sich Politik und Gesellschaft auf die veränderten Verhältnisse einstellen. Eine wehrhafte Demokratie bedarf engagierter, sensibilisierter und aufgeklärter Politiker und Bürger.

Deswegen muss die Debatte um den Umgang mit rechtsextremen Phänomenen noch einmal geführt werden, wenn unsere Demokratie wachsam und wehrhaft bleiben soll. Sie muss nicht nur auf Bundesebene geführt werden, sondern auch hier, vor Ort, in den Parteien, den politischen Gremien und Sitzungen und in der bürgerlichen Mitte, in der Schule, zu Hause, am Arbeitsplatz und in der Freizeit. Nur so kann auf lange Sicht verhindert werden, das sich Rechtsextremes Gedankengut und diejenigen, die es propagieren, weiter in Nordthüringen festsetzen können.

SprecherInnenKreis für das BgR Nordhausen

Wir werden versuchen, Euch den Tag über mit wichtigen Informationen rund um die Geschehnisse in Nordhausen und Sondershausen zu versorgen. Den Twitter könnt ihr unter http://twitter.com/#!/NDHSagtNein abrufen. – Solltet ihr relevante Infos zu den Nazis und Geschehnissen haben, dann schreibt sie via Twitter an uns.

Weiterhin bieten wir Euch ab 9Uhr bis maximal 20Uhr einen EA an. Auch hier gilt, er ist für beide Orte abrufbar. Der EA ist erreichbar unter: 0345 – 170 12 42. WICHTIG – der EA ist kein Info-Telefon!!!

Was ist ein EA?

Was ist eigentlich ein Ermittlungsausschuss (EA)?

Bei Aktionen und Demonstrationen habt ihr mit Sicherheit schon einmal von dem „EA“ gehört. Doch was verbirgt sich genau dahinter und welche Funktion hat diese Struktur?
Der EA sammelt neben allgemeinen Informationen zu Übergriffen, Ingewahrsamnahmen und Festnahmen hauptsächlich die Namen und Geburtsdaten von Verletzten und Fest-/ Ingewahrsamgenommenen.
Er hält Kontakt zu AnwältInnen und gewährleistet so, dass die Festgenommenen rechtzeitig einen Rechtsbeistand zur Seite gestellt bekommen.
Außerdem versucht der Ermittlungsauschuss herauszufinden, auf welche Wachen und Gefangenensammelstellen (GeSa) die Leute gebracht wurden und den Vorgang dort zu beschleunigen.
Darüber hinaus leistet er psychische Hilfestellung, indem er den Betroffenen (auch FreundInnen & Eltern) – wie im Übrigen auch der Polizei – bewusst macht, dass die Situation in der Wache/ Sammelstelle auch draußen bekannt ist und sich Leute um die Fest-/ Ingewahrsamgenommenen kümmern.

… so steht es in der ersten Zeile einer Presseinformation des Landratsamt Nordhausen, welche wir im folgenden gerne wiedergeben.

Derzeit bewerben die Organisatoren des »Thüringentag der nationalen Jugend« ein Gelände im Gewerbegebiet von Sondershausen, allerdings gibt es noch keine offizielle Meldung, ob eine Genehmigung vorliegt.

Das BgR Nordhausen hält an seiner Mobilisierung für den Platz der Gewerkschaften und den Bahnhofs-Vorplatz fest. Wir werden wie geplant die Kundgebungen durchführen. Alles weitere wird sich im Laufe des Vormittags spontan ergeben. Sollte der »Thüringentag der nationalen Jugend« tatsächlich ab Samstag-Mittag in Sondershausen stattfinden, solidarisieren wir uns selbstverständlich mit den Leuten dort vor Ort und versuchen sie nach allen Kräften in Ihrem Protest zu unterstützen.

PM – Landratsamt Nordhausen:
Landkreis Nordhausen verbietet NPD-Veranstaltung
Nordhausen (pln). Das Landratsamt Nordhausen hat die für morgen geplante Veranstaltung der NPD versammlungsrechtlich verboten. Dies gilt für die angemeldeten Plätze Flugplatzgelände in Nordhausen Bielen, den Bolzplatz sowie Straßenbahnwendeschleife in Nordhausen-Ost, wohin die Partei mit ihrer Veranstaltung hilfsweise ausweichen wollte. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wurde angeordnet. Der Landkreis als Miteigentümer des Flugplatzes hatte der Veranstaltung dort nicht zugestimmt, zudem ist die angemeldete Fläche verpachtet. Den Bolzplatz in Nordhausen-Ost nutzt die dortige Schule für den Unterricht und auf der Wendeschleife haben Bündnis 90/Die Grünen eine Veranstaltung angemeldet. Nach eingehender Prüfung kommen auch keine weiteren Plätze in Nordhausen in Betracht, da diese beispielsweise durch andere Veranstaltungen belegt sind. Der vor einigen Wochen als Veranstaltungsort diskutierte Platz der Gewerkschaften, den die NPD als möglichen Platz zurückgezogen hatte, ist inzwischen ebenfalls durch eine Kundgebung belegt. Die NPD hatte bereits beim Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht in Weimar rechtliche Schritte eingeleitet, um vorbeugend dem Landkreis untersagen zu lassen, die Veranstaltung zu verbieten oder zu behindern. Beide Instanzen haben dieses Begehren abgelehnt.

Die Autorinnen Lea Stein und Madlen Warskow vom ART.NordThüringen haben einen weiteren Artikel veröffentlicht. Wir dokumentieren ihn an dieser Stelle und verweisen auf NPD-BLOG.info und ART.NordThüringen.

Die extreme Rechte hat sich in den vergangenen Jahrzenten deutlich verändert. Sie ist heute ein Zusammenspiel aus sehr heterogenen Teilen, welches sich vom rechten Skinhead mit Springerstiefeln bis zum »neurechten« Publizisten erstreckt. Jeder hat dabei seine Aufgabe. An verschiedenen Punkten gibt es Brücken, welche aus der Szene hinaus, in die Gesellschaft hinein reichen und so auch personellen Zulauf bringen. Eine dieser Brücken ist der aktionsorientierte, vor allem durch Musik geprägte Teil der extremen Rechten. War die extrem rechte Jugendszene in den 70er und 80er Jahren organisatorisch noch stark am nationalsozialistischen Vorbild orientiert, wandelte sich diese Kultur mit den beginnenden 90er Jahren stark. RechtsRock und andere Elemente bekamen eine immer größer werdende Bedeutung und führten zur Entstehung eines extrem Rechten Marktes für Musik, Kleidung und anderen subkulturellen Erkennungszeichen. Dieses Potential erkannte in den 90er Jahren auch die NPD, die sich seit Mitte der 90er Jahre immer stärker dem jugendlich-subkulturellen Kreisen öffnete.

Mittlerweile ist es üblich, dass auch die NPD als Organisatorin für extrem rechte Musikveranstaltungen auftritt, um so den subkulturellen Teil der Szene zu bedienen. Dies trifft auch für den »Thüringentag der nationalen Jugend« zu, eine Veranstaltung, die 2011 zum zehnten Mal stattfindet.

Die Szene festigen

Für die Szene selbst dienen solche Veranstaltungen als Stabilisierung. Hier kommen verschiedene Akteure der Szene zusammen. Man trifft sich auf einer Großveranstaltung mit mehreren hundert Teilnehmern und erzeugt ein Gemeinschaftsgefühl, welches kleine Gruppen auf lokaler Ebene so kaum bieten können. Hier trifft man »Kameraden«, die man lange nicht gesehen hat und feiert zusammen, tauscht sich aus oder knüpft neue Kontakte, wodurch also auch die Vernetzung der Szene erhöht werden kann. Dies fördert die kollektive Identität als »nationaler Widerstand«. Für noch nicht fest eingebundene junge Menschen ist dies der subkulturell verpackte Zugang zur menschenverachtenden Ideologie der Szene. Hier treten einschlägige extrem rechte Bands auf, welche durch Reden von NPD-Politikern abgelöst werden. Dieses Jahr gehören neben politisch eher unbedeutenden Kommunalpolitikern wie Marco Kreutzer, aus dem gastgebenden NPD-Kreisverband Nordhausen, auch der NPD-Vorsitzende, Udo Voigt, und der sächsische Landtagsabgeordnete Andreas Storr zu den Rednern auf dem »Thüringentag der nationalen Jugend«.

Storr ist nicht zum ersten Mal Gast auf derartigen Veranstaltungen. Er gehört der extrem rechten Szene seit den 80er Jahren an und war in den 90ern unter anderem Vorsitzender der »Jungen Nationaldemokraten«(JN), der Jugendorganisation der NPD. Besonders in den 90er Jahren wurde die JN nach dem Verbot vieler neonazistischer Organisationen zum Bindeglied zwischen Kameradschaftsszene und NPD.

Neben Reden finden auf dem »Thüringentag« auch Stände rechtsextremer Zeitschriften, Versände und Kleidungsmarken ihren Platz. In Nordhausen werden unter anderem Verkaufsstände vom Germania-Versand und der Kleidungsmarke Ansgar Aryan zu finden sein. Neben den Verkaufsständen für Szenekleidung soll es auch einen Informationsstand der Publikation Zuerst geben, einem rechten Nachrichtenmagazin, welches 2010 mit dem Anspruch angetreten war, ein rechter Spiegel zu sein. Schon 2010 beim Parteitag der NPD in Bamberg war ein Stand von Zuerst zu finden, an welchem für NPD-Mitglieder Spezialangebote gemacht wurden. Hierbei ist also klar zu erkennen, an welches Klientel sich die Zeitschrift offenbar richtet. Neben diesen Ständen werden mehrere Organisationen Propagandamaterial auf dem »Thüringentag der nationalen Jugend« verteilen.

Szenegrößen angekündigt

Wichtiger und vor allem gewinnbringender Bestandteil der Veranstaltungen sind die auftretenden Bands und Liedermacher. Je bekannter die gebuchten Akteure, desto mehr Besucher lassen sich erwarten, was gleichzeitig die Einnahmen nach oben treibt. In Nordhausen sollen unter anderem die bekannten Bands Sleipnir, Nordglanz und Words of Anger auftreten. Die Band Sleipnir feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen. Waren die Texte zu Beginn vor allem noch eine Mischung von rassistischen Elementen in Verbindung mit sozialen Problemlagen und einem unterschiedlich starken Bezug auf den Nationalsozialismus, beziehen sich Sleipnir seit 2000 textlich stark auf die nordischen Mythologie, was mittlerweile typisch für extrem rechte Szene ist: »Hörst du unsere Schreie in der Nacht, der Geist unsrer Väter ist erwacht. Wie einst die Kämpfer aus dem hohen Norden, unerschrocken und von Odin gesandt.«

Noch nicht ganz so lange wie Sleipnir sind die Bands Words of Anger und Nordglanz in der extrem rechten Szene bzw. an deren Rand unterwegs. Jede der beiden Bands beschreibt aber gut die Öffnung der Szene hin zu anderen jugend- und subkulturellen Musikrichtungen und weg vom klassischen Rechtsrock. So wird die Band Nordglanz durch den Verfassungsschutz Hessen dem nationalsozialistischen Black Metal zugerechnet.

Bei Nordglanz sind, typisch für die derzeitige Szene, die Texte heidnischer Natur, weisen dabei aber einen starken Bezug zu historische Begebenheiten auf. So wird z.B. immer wieder der Zweite Weltkrieg thematisiert; in Wolgawinter wird die deutsche Ostfront beschrieben, wo »weit im Osten [die Soldaten] gegen die rote Macht« kämpften, oder Winston Churchill wird in Wotan strafe England als reiner Antigermanist beschrieben, der aus reinem Hass auf das deutsche Volk Angriffe durchführen ließ: »Die Schand‹ von England / Ein Mörder zum Sir ernannt. / Schande über die Herren, / sie führten seine Mörderhand. / Deutsche Menschen hasste er, /so ist es bekannt.« Im selben Lied wird auch Rudolf Heß als deutscher Friedensbringer und Märtyrer glorifiziert.

Words of Anger ist eine seit ca. 2003 bestehende Rechtsrock-Band, deren erstes Album gleich von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert wurde. Die Mitglieder der Band sind teilweise bei den Bands Oidoxie und Sturmwehr aktiv, welche in der extrem rechten Szene ebenso beliebt sind. Die Band spielte mit ihrem gängigen Rechtsrock-Sound bereits im europäischen Ausland und hatte diverse Auftritte in Deutschland.

Weiterhin wird der obligatorische Frank Rennicke (trat u.a. für die NPD als Bundespräsidentschaftskandidat an) das Publikum mit seinem musikalischen »Können« unterhalten. Nach Schätzungen von Experten werden bis zu 500 Personen beim »Thüringentag« erwartet.

Brücke nach außen

Durch dieses große Angebot an Erlebniswelt gepaart mit Ideologie wird die Bedeutung an die eigene Szene deutlich. Neben diesen Funktionen nach innen verfolgt die Szene aber auch Wirkungen nach außen. Zunächst sind diese Veranstaltungen von erheblichem symbolischen Wert, denn sie zeigen eine öffentliche Präsenz. Hiermit ist immer auch die Gefahr verbunden, dass derartige Veranstaltungen als normal empfunden werden und so besonders auch auf kommunaler Ebene eine schleichende Normalisierung von Partei und Subkultur mit sich bringen.

Zum anderen dient die Veranstaltung als Brücke nach außen. Als Brücke für Jugendliche, die so den Zugang zu Szene über Musik und Erlebniswelt finden noch bevor sie ideologisch gefestigt wirklich integriert sind. Dies schafft Nachwuchs für die extreme Rechte, in welcher die parteifreien Strukturen wie Kameradschaften oder »Autonome Nationalisten« ohnehin in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen haben.

Blamage zeichnet sich ab

Doch bisher ist unklar, ob der »Thüringentag der nationalen Jugend« überhaupt stattfinden wird. Die NPD mobilisiert zu einem Platz, der nach Aussagen der Verwaltung noch nicht als Kundgebungsort genehmigt ist. Nach Medienberichten hat das Weimarer Verwaltungsgericht die Veranstaltung verboten. Damit steht die NPD-Nordhausen wenige Tage vor der geplanten Veranstaltung, zu der bundesweit mobilisiert wird, ohne Veranstaltungsort da – und somit kurz vor einer Blamage. Der Ausfall der Veranstaltung wäre für die NPD-Nordhausen um Marco Kreutzer und Roy Elbert ein Desaster, vor allem, da es wegen der Terminüberschneidung mit dem geplanten Aufmarsch in Braunschweig ohnehin schon szene-internen Streit gab.

In Nordhausen ruft das Bündnis gegen Rechts zu einer Gegenveranstaltung auf – unabhängig davon, ob der »Thüringentag« stattfindet oder nicht.

01. Juni 2011 – TA-Nordhausen – Geplante NPD-Versammlung in Nordhausen bleibt verboten

Nordhausen. Die für Samstag geplante NDP-Versammlung auf dem Bielener Flugplatz bliebt verboten. Das Weimarer Verwaltungsgericht hat einen entsprechenden Eilantrag der NPD am Dienstag abgelehnt. »Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der NPD, dem Landkreis Nordhausen zu verbieten, die Versammlung der Partei am kommenden Samstag von 11 bis 22 Uhr aufzulösen oder zu verhindern, abgelehnt«, teilte Gerichtssprecherin Katharina Hoffmann gestern unserer Zeitung mit. So habe die NPD nach Auffassung der Richter keinen Anspruch glaubhaft geltend machen können, dass vorbeugend eine Auflösung der Versammlung zu verbieten ist. Die Partei könne aber noch Rechtsmittel einlegen und eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht vorbringen.

Aktualisierung von 17:30

Nach Berichten hat die NPD vor dem Oberverwaltungsgericht Rechtsmitteln eingelegt und versucht eine Genehmigung für den Segelflugplatz in Bielen zu erstreiten. Währenddessen erreicht uns aus Sondershausen die Information, dass die NPD den Veranstaltungsort von Nordhausen nach Sondershausen verlegen will. Zu beiden Sachverhalten werden wir am Freitag hoffentlich mehr Informationen vorliegen haben.

In den kommenden Monaten wird sich die neonazistische Szene wiederholt zu RechtsRock-Klängen und menschen- verachtenden Reden in Thüringen einfinden. Eine jahrelange Tradition haben der nunmehr zum zehnten Mal anstehende Thüringentag der nationalen Jugend am 4. Juni in Nordhausen– nicht zu verwechseln mit dem offiziellen Thüringentag des Freistaates sowie Rock für Deutschland, das in diesem Jahr am 6. August zum neunten Mal in Gera stattfinden wird. Erstmalig angekündigt ist der Eichsfelder Heimattag in Leinefelde, der am 3. September gefeiert werden soll. Von dem bis 2015 angemeldeten Fest der Völker hingegen ist bisher nichts bekannt.
Allen diesen Kundgebungen, die Festivalcharakter tragen, ist gemeinsam, dass sie von kommunalen NPD-Mandatsträgern angemeldet und somit veranstaltet werden. Dies zeigt, dass die Kommunalpolitiker der NPD, die vorgeben, sich für die Belange der Bürger vor Ort einzusetzen und sich beispielsweise gegen Schulschließungen und den Anbau von Genmais engagieren, gleichzeitig als Organisatoren auftreten, die RechtsRockbands, extrem rechten Liedermachern sowie NPD-Funktionären die Gelegenheit bieten, ihre rassistischen und menschenverachtenden Ideologien im öffentlichen Raum kundzutun. Zum Einen wollen die NPD-Organisatoren des nationalen Thüringentag wie dem NPD-Eichsfeldtag ein Familienprogramm anbieten zum Anderen richtet sich das musikalische Programm insbesondere an den subkulturell geprägten Teil der Szene. Mit Bands wie Sleipnir oder Kraftschlag in Nordhausen oder der Lunikoff-Verschwörung für Leinefelde werden sogenannte Szenegrößen aufgeboten, welche vorwiegend den jungen und vor allem gewaltbereiten und militant auftretenden Teil der Szene ansprechen.

Tag der nationalen Jugend

Den Anfang soll am 04. Juni der Thüringentag der nationalen Jugend in Nordhausen machen, welcher nunmehr zum zehnten Mal veranstaltet werden soll. Bereits am 25. August 2010 wurde durch das Nordhäuser NPD-Stadtratsmitglied Marco Kreutzer der Thüringentag der nationalen Jugend für »voraussichtlich 250 Personen« angemeldet. Auf der dazugehörigen Internetseite werden im Programm der Liedermacher Frank Rennicke, die Bands Sleipnir, Kraftschlag und Words of Anger angekündigt, während via Twitter noch die Band Nordglanz aufgezählt wird. Als Redner sollen unter anderem der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt, der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr, sowie die Aktivistin Mareike Bielefeld von Free gender, einer national-feministischen Organisation zu den Anwesenden sprechen. Doch auch die kommunalen NPD-Mandatsträger sollen zu Wort kommen und so dürfen dann Patrick Weber (NPD-Mandat für den Stadtrat Sondershausen und Kreistag Kyffhäuserkreis) Tobias Kammler (NPD-Mandat Wartburgkreis), Patrick Kallweit (NPD-Mandat Stadtrat Vienenburg) und Marco Kreutzer (NPD-Mandat Stadtrat Nordhausen) das Wort ergreifen und berichten. Am 04. Juni sollen sich dann unter dem Motto Unsere Heimat wird verschenkt – und wir Deutschen bezahlen!!! die aufrechten Deutschen versammeln, die »gewillt sind, sich den Herrschenden entgegen zu stellen und trotz Schikanen und Verfolgung nicht kampflos aufgeben werden«. Sie können und sollen sich dann »bei Musik, Informationsständen und interessanten Redebeiträgen über die zahlreichen Möglichkeiten«, informieren wie der »schleichende Volkstod« und der »Verkauf der deutschen Heimat« aufzuhalten ist. Bisher ist allerdings noch nicht einmal ein genauerer Ort benannt, wie aus Nordhausen zu hören ist.

Den ganzen Artikel können Sie auf der Internetseite von NIP-Thüringen unter Aktuelles – 27. Mai 2011 – NIP Thüringen – Kommunalpolitik und extrem rechte Erlebniswelt lesen.