»NIP Thüringen« startet
Das BgR Nordhausen dokumentiert die Pressemitteilung von MOBIT zum Start von »NIP-Thüringen«
Über insgesamt 25 Mandate verfügt die extreme Rechte zur Zeit in Thüringer Kommunalparlamenten. Nach bald einem Jahr kann nun über erste Erfahrungen mit Rechtsextremisten im parlamentarischen Raum berichtet werden.
In diesem Zusammenhang wurde am 15. April 2010 das neue Projekt »NIP–Thüringen« (Nazis in Parlamenten) der Mobilen Beratung gegen Rechts- extremismus vorgestellt.
Das Projekt hat es sich zur Aufgabe gemacht, Aktivitäten der NPD und anderer Neonazis in Thüringer Kommunalparlamenten zu dokumentieren.
NIP gründete sich nach dem Einzug extrem rechter Abgeordneter in kommunale Parlamente. Mit Unterstützung von VertreterInnen demokratischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen vor Ort stellen wir eine kritische Übersicht zu parlamentarischen Vorlagen, Reden und Provokationen der extremen Rechten aus verschiedenen Kreistagen und Stadträten zusammen.
Neben der Dokumentation strebt NIP eine Analyse der vorliegenden Dokumente und Berichte aus den Parlamenten an. – Lassen sich bestimmte inhaltliche Schwerpunktsetzungen der Neonazis erkennen? Welche Personen agieren für die extreme Rechte in den Parlamenten? Wie gehen demokratische Parteien und Öffentlichkeit mit den Neonazis in Thüringer Kommunalparlamenten um?
Diese Fragestellungen sind unter anderem Grundlage für die Entwicklung von Handlungsempfehlungen für demokratische Akteure vor Ort. Ziel ist es, den Einfluss der Neonazis in den Parlamenten zu beschränken, die offensive inhaltliche Auseinandersetzung mit extrem rechter Ideologien zu befördern, Gewöhnungs- und Normalisierungstendenzen und langfristig die Wahlchancen der NPD und anderer extrem rechter Parteien zu minimieren.
Hierzu wird das Projekt mit Veranstaltungen und Veröffentlichungen seine Ergebnisse zur Diskussion stellen und sucht den Austausch mit vergleichbaren Projekten in anderen Bundesländern.
Zu erreichen ist das Projekt unter www.nip-thueringen.de
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