stärkeres Engagement gefordert

Die Aktion »Kein Ort für Neonazis« stößt in Thüringen auf gute Resonanz. -Amadeu Antonio Stiftung fordert von der thüringischen CDU stärkeres Engagement gegen Rechtsextremismus.

Zur NPD-Hetze gegen den schwarzen CDU-Politiker Schall erklärt Timo Reinfrank, Stiftungskoordinator der Amadeu Antonio Stiftung: »Der Angriff auf den CDU-Politker Zeca Schall ist Teil einer gezielten bundesweiten Eskalierungsstrategie der NPD, um im Landstags- und Bundestagswahlkampf auf sich aufmerksam zu machen und rechtsextreme Positionen weiter zu normalisieren.« Begonnen hat diese Strategie mit Drohungen gegen Michel Friedman im NPD-Wahlkampfsong.

»Ich hätte mir schon in der Vergangenheit deutlichere Worte bei rechtsextremen Übergriffen in Thüringen von der CDU gewünscht.« Der Angriff gegen den CDU-Politiker Schall ist einer von vielen rechtsextremen Übergriffen in Thüringen. Bei der Anzahl der rechtsextremen Übergriffe pro Einwohner steht Thüringen bundesweit an dritter Stelle – nach Sachsen-Anhalt und Sachsen. Die Opferberatungen in Thüringen haben im letzten Jahr über 80 Angriffe dokumentiert, die sich vor allem gegen Migranten, nicht-rechte Jugendliche und Menschen, die sich gegen rechte Gewalt engagieren, richten.

»Gerade Ministerpräsident Althaus muss sich viel stärker gegen Rechtsextremismus engagieren, die zivilgesellschaftlichen Akteure stärken und Projekte gegen Rechtsextremismus fördern. Ein eigenes Landesprogramm gegen Rechtsextremismus ist notwendig.« Dies gibt es bereits in allen anderen ostdeutschen Bundesländern.

Eindringlich warnt Timo Reinfrank vor der Gefahr des Einzuges der NPD in den Landtag des Freistaates: »Auch 2004 hat in Sachsen keine Umfrage den so deutlichen Einzug der NPD vorhergesehen!« Die Amadeu Antonio Stiftung engagiert sich mit der Kampagne »Kein Ort für Neonazis« in Thüringen. Die Stiftung fördert gezielt Jugendgruppen, Kirchengemeinden und Schulen, die sich vor der Landtagswahl gegen die NPD öffentlichkeitswirksam engagieren wollen.